Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) beschlossen
Der Bundestag beschloss ein Gesetz zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP stimmten für das Vorhaben. Es tritt am 01. Dezember 2025 in Kraft.
Mit dem neuen Gesetz wird die Leitung der Stiftung neu organisiert. Künftig wird ein Vorstand aus bis zu sieben Mitgliedern die Geschäfte führen. Führungspositionen, einschließlich der Präsidentschaft, werden künftig grundsätzlich zeitlich befristet. Verbeamtungen sollen nur noch in Ausnahmefällen erfolgen…Auch die Struktur des Stiftungsrats wird verändert. Die Zahl der Mitglieder reduziert sich von 20 auf neun. „Weitere wichtige Änderungen betreffen die Internationalisierung des wissenschaftlichen Beirats, in den neben deutschen auch ausländische Sachverständige berufen werden“, heißt es. In der Haushaltsplanung für dieses Jahr hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth den Bundeszuschuss zum Stiftungsetat um 17 Millionen Euro erhöht. Außerdem steigt der Beitrag der Länder um drei Millionen Euro, zu denen nach dem geltenden Proporzmodell weitere neun Millionen vom Bund kommen.
