Pfeiffer-Poensgen will soziale Absicherung von Freischaffenden stärken
Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW, hat zum Jahresbeginn 2022 turnusmäßig den Vorsitz in der Kultusministerkonferenz der Länder übernommen. Sie kündigte an, in den zwölf Monaten, in denen sie den Vorsitz ausübt, die „soziale Absicherung von freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern“ zum Schwerpunkt ihres Engagements zu machen. Durch die Pandemie sind viele Solo-Selbständige in eine existenzielle Krise geraten, denn „über Nacht“ seien ihnen „alle Aufträge weggebrochen“. „Wir haben das langfristige Ziel, wirklich eine sozialversicherungspflichtige Absicherung hinzubekommen. Das ist kompliziert“, erklärte die Ministerin. Derzeit arbeiten Gutachter an Konzepten für eine rechtliche Konstruktion. Welche juristischen Probleme es wegen des Föderalismus gibt, erläuterte Berlins Kultursenator Klaus Lederer: „Die Frage ist, wie die Fördertätigkeit des Bundes in einem Bereich funktionieren kann, bei dem er verfassungsmäßig keine Zuständigkeit hat, bei Länderhoheit und Kulturföderalismus“. Ob dann solch eine Förderung eventuell über die Künstlersozialkasse abgewickelt werden kann, steht auch auf dem Prüfstand.
Dazu in Band 274 erschienen:
