Olaf Scholz neuer Kulturbevollmächtigter
Die Bundesregierung hat Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zum Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des „Elysée-Vertrags“ bestellt. Der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle schlossen diesen historischen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit im Jahr 1963. Scholz vertritt nun im Rahmen des Elysée-Vertrages die Bundesrepublik im kulturellen Bereich, der innerstaatlich in Deutschland allerdings ausschließlich der Hoheit der Länder unterliegt. Deswegen schlagen die Länder immer einen Ministerpräsidenten oder Regierenden Bürgermeister aus ihren Reihen für diesen Posten vor. Der Kulturbevollmächtigte trifft sich regelmäßig mit seinen französischen Partnern, der Erziehungsministerin und der Kulturministerin. Er nimmt auch an den deutsch-französischen Ministerratssitzungen teil und ist protokollarisch einem Bundesminister gleichgestellt. In einer seiner ersten Stellungnahmen sprach sich Scholz für eine europaweit einheitliche Regelung des Urheberrechts aus.
