Kulturetat des Bundes wird 2023 leicht erhöht

15. November 2022 · Kulturpolitik

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschloss eine leichte Erhöhung des Kulturetats für den Bund; der Gesamtetat sieht nun 3,9 Milliarden Euro vor. Mit den zusätzlichen Mitteln will Kulturstaatsministerin Claudia Roth u.a. einen KulturPass einführen, „um jungen Menschen in unserem Land eine größere Teilhabe an Kunst und Kultur zu erleichtern“, etwa durch Kinobesuch oder durch den Kauf von Büchern. Für dieses Projekt sind 100 Mill. Euro eingeplant. Damit sollen 18jährige pro Person 220 Euro erhalten, um kulturelle Angebote vor Ort nutzen zu können. Die Überweisung soll über Online-Plattformen erfolgen. An Fördermitteln zur Einsparung von Energie sind im Haushaltsplan z.B. 9,9 Mill. Euro beim Neubau des Museum des 20. Jahrhunderts am Berliner Kulturforum reserviert. 56 Mill. Euro fließen in den Etatposten „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“. Dem Bundesarchiv wird für die Digitalisierung von Dokumentbeständen zum Nationalsozialismus 3 Mill. Euro zugestanden. Jeweils 5 Mill. Euro enthalten ein Fördertopf zur Unterstützung von Amateurmusikern und ein weiterer für Festivals. Auf der Agenda stehen auch die Kulturförderung in ländlichen und strukturschwachen Gebieten. Die Europa-Union Deutschland, die Deutsche Atlantische Gesellschaft, die Gesellschaft für Sicherheitspolitik sowie das Aspen Institute Deutschland erhalten 2023 jeweils 100.000 Euro mehr als bisher. Nur ein einziger Etatpunkt weist eine Kürzung gegenüber dem Vorjahr auf: als „Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland“ gibt es 2023 nur noch 166 Mill. Euro statt wie bisher 175 Mill. Euro.

Dazu in Band 281 erschienen:


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