Kultur im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Widersprüchliche Einschätzungen
„Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren oder Galerien gehören auch in den ländlichen Raum. Sie sind Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir wollen kulturelle Teilhabe aller Menschen gewährleisten.” Der letzte Satz in dieser Passage im Koalitionsvertrag offenbart das grundsätzliche Verständnis der künftigen Regierungskoalition in Sachen Kulturpolitik.
Der Bundesverband Soziokultur begrüßt den Koalitionsvertrag: „Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und der Bundeskulturfonds wird stabilisiert. Darüber hinaus ist eine systematische Förderung der Freien Künste vorgesehen, einschließlich der Berücksichtigung von Mindestgagen und Honoraruntergrenzen in der Bundesförderung. Auch die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen soll gestärkt werden – sowohl innerhalb als auch außerhalb der Leistungen der Künstlersozialkasse.“
Deutschlandfunk Kultur bilanziert: „Im Koalitionsvertrag präsentiert sich eine selbstbewusste Kulturpolitik des Bundes. Wichtige Eckpunkte sind die Förderung der Filmwirtschaft, der Bibliotheken, aber auch der Gaming- und Clubkultur. Union und SPD konnten ihre Handschrift hinterlassen.“
Anders sieht dies Peter Laudenbach in der „Süddeutschen Zeitung“, wo er unter der Schlagzeile „Prinzip Weiterwurschteln“ kommentiert: „Die Kultur sei das ,Fundament unserer Freiheit’, behaupten CDU und SPD großspurig. Ein Blick in den Koalitionsvertrag lässt dieses Fundament dann doch nicht mehr so wichtig erscheinen.“
Das Portal „Cicero online“ sekundiert: „Die Marschroute, die sich die neue schwarz-rote Koalition in Sachen Kulturpolitik gegeben hat, wirkt uninspiriert und einfallslos.“ Zudem sei die Meldung, der Berliner Kultursenator Joe Cialo (CDU) werde Kulturstaatsminister, „eine Ente“.
Dazu in Band 281 erschienen:
