Europäische Bürgerinitiative
Der Internet-Buchhändler Amazon gab erst in zweiter Instanz vor dem Frankfurter Oberlandesgericht eine Unterlassungserklärung ab, sich in Deutschland künftig an die Buchpreisbindung zu halten. Dennoch fürchten viele Buchhändler langfristig um ihre Existenz, denn mit dem Verleih von Texten über eine Online-Bibliothek kann Amazon diese Buchpreisbindung umgehen, die nur für den Verkauf von Büchern gilt. Zudem droht durch das geplante Abkommen einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP eine völlige Liberalisierung auch der Märkte im Kulturbereich: eine Deregulierung von Kulturgütern könnte künftig nämlich nicht nur zur Abschaffung der Buchpreisbindung führen, sondern auch das Aus für eine staatliche Filmförderung bedeuten oder Subventionen von kommunalen Theatern oder Museen verbieten. Dann würden in solch einer verschärften Wettbewerbssituation nur noch kommerziell einträgliche Programme großer Kulturkonzerne den Kunstbetrieb beherrschen, fürchten die Kritiker. „Kein Handel mit der Kultur“ fordert daher Prof. Oliver Scheytt, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft. Inzwischen haben sich rund 230 Organisationen zu einer Europäischen Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ zusammen geschlossen und bis Ende 2014 rund 917.000 Unterschriften gegen das geplante Abkommen gesammelt. www.campact.de
