Berlin: Joe Chialo hebt Antidiskriminierungsklausel auf
Nach Protesten gegen die geplante Antidiskriminierungsklausel Berlins wurde diese nun wieder zurückgezogen. „Aufgrund von juristischen Bedenken, dass die Antidiskriminierungsklausel in dieser Form nicht rechtssicher sei, wird diese ab sofort keine Anwendung in Zuwendungsbescheiden mehr finden”, heißt es in einer Mitteilung der Berliner Kulturverwaltung.
Dennoch werde man sich weiter um „eine diskriminierungsfreie Entwicklung der Berliner Kultur einsetzen”. Die Kulturverwaltung hatte Anfang Januar mitgeteilt, Empfänger*innen von öffentlichen Fördergeldern müssten sich zu einem Bekenntnis gegen Antisemitismus verpflichten, das auf Grundlage der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und ihre durch die Bundesregierung ergänzte Erweiterung fuße. Ziel war es nicht rassistische, antisemitische, queerfeindliche oder anderweitig ausgrenzende Ausdrucksweisen zu fördern. Aus der Kulturbranche gab es laute Proteste und Bedenken gegenüber der Klausel und deren Einschränkung der Kunstfreiheit.
