Aktionsbündnis #BerlinIstKultur fordert Beteiligung
Berlins Kunstszene ist verunsichert. Wer von den geplanten Kürzungen im Kulturbereich betroffen sein wird, ist derzeit noch ungewiss. Tatsächlich wüssten „alle Kulturschaffenden immer noch nicht, wie die Kürzungen bei ihnen wirklich ausfallen”, man habe keine oder nur temporär vertragssichere Bescheide, beklagt sich das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur.
Am 20. Januar 2025 tagte in Berlin der Kulturausschuss, und für die Tagung des Hauptausschusses am 22. Januar „liegen erste Beschlussvorlagen der Senatsverwaltung vor, die gerade beschlossenen Kürzungen erneut umzuverteilen. Entweder, weil sie nicht umsetzbar sind oder nun doch als inhaltlich nicht richtig erscheinen. Eine Rücknahme von Kürzungen für die einen, bedeutet dabei stets eine höhere Kürzung für die anderen.” Das Aktionsbündnis fordert daher „eine klare Aussage zum zeitlichen Ablauf für verlässliche Bescheide und Förderzusagen für das bereits laufende Kalenderjahr. Zudem braucht es dringend eine Strategie zum weiteren Umgang mit den Kürzungen und echte Verlässlichkeit bei den Aussagen des Senats, um endlich wieder Vertrauen herzustellen.” Am 20. Februar 2025 will sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) mit den Intendant*innen und Direktor*innen der Häuser treffen, „um Ideen für kostengünstigere, stabile Strukturen zu entwickeln“, heißt es im Tagesspiegel. Doch „wer konkret zu diesem Gespräch geladen ist, bleibt unklar,” moniert das Aktionsbündnis. „Sollte dieser Gesprächstermin endlich der Auftakt des schon lange vom Senat angekündigten konstruktiven Dialogs über die Zukunft der Berliner Kulturlandschaft sein? Dann scheint der angekündigte Kulturdialog tatsächlich aus Kostensenkungs-Tipps des Regierenden für einige Ausgewählte zu bestehen. Das wird so nicht funktionieren. Wir fordern die möglichst schnelle Einbeziehung der gesamten Kulturlandschaft und ihrer Vertretungen in einem partizipativen Verfahren. Wirklich tragfähige Sparmaßnahmen müssten frühzeitig in enger Zusammenarbeit mit denen abgestimmt werden, die über die Expertise zur konkreten Durchführbarkeit in ihrem Bereich verfügen.”
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