BUNDESKULTURSTIFTUNG
In der föderalen Bundesrepublik liegt die Kulturhoheit bekanntlich bei den Ländern. Diese haben bisher immer mit Argusaugen darauf geachtet, dass der Bund sich kulturpolitisch höchstens da engagierte, wo länderübergreifende Aspekte tangiert wurden. So blieb von der Idee einer Nationalstiftung nicht viel übrig, die der Schriftsteller Günter Grass bereits vor dreißig Jahren vorgetragen hatte und für die sich seinerzeit auch Willy Brandt als Bundeskanzler stark gemacht hatte. Lediglich die Gründung eines “Kunstfonds e.V.” konnte schließlich 1982/83 in die Praxis umgesetzt werden.
Jetzt unternahm Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin einen neuen Anlauf zur Gründung einer Bundeskulturstiftung zwecks Förderung zeitgenössischer Kunst. Es spricht für Nida-Rümelins Geschick im taktischen Vorgehen, dass die Länder mittlerweile ihre Zustimmung zu dem Vorhaben signalisiert haben. Bundeskanzler Gerhard Schröder folgt wohl dem Vorschlag von Günter Grass, die Stiftung in Halle/Saale anzusiedeln.
Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrats, Prof. Max Fuchs, hatte die Bundesregierung aufgefordert, diese neue Bundeskulturstiftung mit einem adäquaten Stiftungskapital auszustatten. Denn nur mit eigenem Kapital und entsprechenden Zinseinkünften wäre sie unabhängig von der Haushaltslage des Bundes. Wenn gespart werden muss, streichen die Politiker bekanntlich bei der Kultur zuerst. “Die Förderung junger Kunst darf nicht von der Kunstsinnigkeit des Finanzministers abhängen”, mahnt der Deutschen Kulturrat.
Und der gibt sich jetzt schon knauserig. Für die neue Stiftung sind im Bundeshaushalt 2002 nämlich nur 25 Mill. Mark ausgewiesen und nicht wie von der Kultur-Lobby zunächst erhofft 75 Mill. Mark. In seinen bisherigen Äusserungen gegenüber den Medien deutet Nida-Rümelin an, dass er selbst den Schwerpunkt dieser Stiftung im Augenblick wohl weniger…
