Ingo Arend
DialogfähigeVielfalt?
Anhörung zur Europäischen Kulturpolitik im Bundestag
Europa ist nicht gleich Europa. Stefan Zweig hatte Europa noch in seiner Autobiographie “Die Welt von gestern – Erinnerungen eines Europäers” als “Parthenon unserer abendländischen Zivilisation” bezeichnet. Doch die Wirtschaftsgemeinschaft EG hat die kulturelle Wiege des Abendlandes nur ökonomisch, über Butter, Bier und Stahl, definiert. EG-Bürger waren bislang nur Marktbürger. Und auch der Antrieb der Maastrichter Verträge, die erstmals eine europäische Kulturpolitik begründen wollen, ist in erster Linie wieder das Marktinteresse. Bei aller berechtigten Kritik an diesen Geburtsgründen des neuen Europa: das Schreckgespenst Maastricht hat auch positive Seiten. Erstmals seit den Römischen Verträgen definiert sich die Gemeinschaft als kulturelle Gemeinschaft und schafft Rahmenbedingungen für so etwas wie Kulturkompetenzen.
Der Kulturartikel der 128 Maastrichter Verträge legt fest, daß die EG einen “Beitrag zur Entfaltung der Kulturen” bei “Wahrung nationaler und regionaler Vielfalt” leistet. Er hebt die Verpflichtung des “gemeinsamen kulturellen Erbes” hervor und definiert in Absatz vier eine weitreichende, sogenannte Kulturverträglichkeitsklausel: Alle Maßnahmen anderer Politikbereiche der EG müssen demnach der neuen kulturellen Dimension der Gemeinschaft Rechnung tragen. Im 3b ist darüber hinaus das Prinzip der Subsidiarität festgeschrieben. Damit ist festgelegt, daß die Gemeinschaft nur zusätzlich komplementär zu dem in Erscheinung tritt, was die Mitgliedstaaten machen.
Doch wie in fast allen anderen Politikbereichen auch hat der Epochenbruch 1989 die Grundlagen ins Wanken gebracht. Das wichtigste Ergebnis der Anhörung des Unterausschusses Kultur des Innenausschusses des Deutschen Bundestages Mitte Juni in Bonn: Europa muß als Kulturgemeinschaft neu gedacht werden. Der Blick auf dessen Kriege und Krisenherde zeigt das Bild…
