Band 39, 1980, Titel: Idylle oder Itensität, S. 18

Manfred Seckinger

Italien politisch

Es ist schon ein merkwürdig Ding - dieses Italien. 39 Regierungen hat die Bevölkerung des Apennin kommen und gehen sehen, seit Kriegsende. Die Wirtschaft war schon zehnmal totgesagt, sie ist es jetzt, wie zu hören, diesmal endgültig. Chaos auf Italienisch.  

Lebten wir Deutsche dort, wir hätten ihn längst wieder - den Kaiser, irgend einen anderen sehr starken Mann oder wenigstens den totalen Notstand.  

Nicht so die Italiener. Das 54-Millionen-.Volk hat offensichtlich Spaß und Freude an diesem Zustand. Es hat Lust an raschem Szenenwechsel und Vergnügen daran, zu sehen, wie die jeweiligen Hauptdarsteller agieren, sich behaupten - oder auch nicht. Es scheint sich sogar schon daran gewöhnt zu haben, mit dem Terrorismus zu leben.  

In einer Zeit in der tückische Anschläge verübt werden, die Inflation sich wieder der 19-Prozentmarke nähert, fortwährende Kurzstreiks die so schon knappe Produktivität absinken lassen, 1,6 Millionen Arbeitslose das soziale Klima vergiften, sieht sich die 2. größte Volkspartei des Landes, - die Kommunistische Partei Italiens - plötzlich von den Sozialisten links überholt, ja sogar der linke Flügel der Christlichen Demokraten scheint sich da noch dazwischen zu drängen.  

Die KPI, die 7 von 20 Regionen kontrolliert1, hat sich längst als eine demokratische und außenpolitisch durchaus glaubwürdige Kraft in Europa erwiesen. Warum sie aber nun auf dem Weg ins Kabinett, in die Regierung immer wieder stecken bleibt, ist völlig schleierhaft. Fast scheint es, lassen ihre politischen Führer wie gelähmt die Hand sinken, die doch der Tür zur Macht so nahe ist.  

Die italienischen Kommunisten verhalten sich erstaunlich still. Parteiführung und Provinzfunktionäre diskutieren lieber Strategien regionaler Wahlkämpfe, als ein Wort über die römische Regierungsbildung zu wechseln. Der alte Schwung ist hin, der nach Ablehnung des Scheidungsreferendums im Mai 74 und dem Linksruck in den Regionalwahlen im Jahr darauf eine allgemeine Linksalternative bewirkte.  

Ließe ein Fußballstürmer so deutlich Zeichen des Zauderns und der Unsicherheit erkennen, er wäre längst gefeuert, zumal in Italien.  

Jüngst kündigte Senator Chiaromonte aus der kommunistischen Führungsspitze eine äußerst harte Opposition gegen eine Regierung an, die den Anforderungen der Einheit politischer Parteien und der Erneuerung im Lande in keiner Weise genüge.  

Das Kabinett sei nach alten Machtstrukturen zusammengesetzt und hätte zum Ziel, Kräfte der Arbeiterbewegung zu trennen.  

Also wieder Töne beinahe selbstgewählter Opposition.  

Vielleicht fürchten Italiens Kommunisten, sich auf Ministersesseln selbst abzunutzen. Vielleicht möchten sie den Kontakt zur Basis nicht noch stärker verlieren, denn das scheint das sichere Schicksal einer jeden Partei, ist sie nur lange genug an der Macht. Nicht allein in Italien planen und regieren Volksvertreter im isolierten Turm. Beispiele gibt es genug. Bestätigung und Motivation besorgt man sich selbst - mittels Gutachten nahestehender Institute, die Rechtmäßigkeit des Handelns versichert man sich selbst, in internationalen Zirkeln Gleichgesinnter. Und Kultur und Industrie, die eigentlich an der überheblichen Selbstgefälligkeit ewiger Mandatsträger rütteln sollten, werden durch umfangreiche Subventionen und angemessene Aufträge wissenschaftlicher Forschung ruhiggestellt. Schließlich ist in weiten Bereichen reales Wachstum über traditionelle Produktionsausweitung schon lange nicht mehr möglich. Politiker selbst sitzen dann in Aufsichtsräten und verwaltenden Gremien. Eine fatale Verkettung der Interessen unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Selbst Wahlen sind in diesem demokratischen Verständnis nicht in der Lage etwas zu verändern, weil Alternativen fehlen.  

Geht es am Ende der KPI um die Wahrung der Volksverbundenheit, geht es ihr um eine noch breitere Basis? Die Chancen stehen gut wenn sie glaubwürdig bleibt.  

Vielleicht aber hat auch nur das Wahlvolk resigniert und glaubt nicht mehr an den Sieg einer politischen Idee - das wieder scheint in Europa weitverbreitet.  

Anmerkung 1. Nach den Verluste der Kommunisten in den Wahlen vom 1. Juni ist abzuwarten, ob es dabei bleibt.  

Autor
Manfred Seckinger

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